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Einwohnerversammlungen in Bornheim: Pünktliche Einladungen und bessere Moderation

Der Bornheimer Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung auf Antrag der FDP-Fraktion die Qualität von Einwohnerversammlungen diskutiert. Alle Parteien im Rat waren sich einig, dass es bei manchen Versammlungen in der Vergangenheit an einigen Punkten deutlich gehakt hat. Per Beschluss wurde der Bürgermeister daher daran erinnert, dass die Bürger rechtzeitig einzuladen sind. «Eigentlich sollte das selbstverständlich sein. Leider mussten wir den Bürgermeister auffordern, die Regeln einzuhalten und Bürger mindestens zwölf Tage vor der Versammlung einzuladen. Eine Information wie in Bornheim oder Hemmerich erst wenige Tage vor der Versammlung zu verteilen widerspricht der Hauptsatzung der Stadt», so FDP-Fraktionschef Christian Koch.

Einstimmig beschlossen wurde außerdem, dass die Moderation der Einwohnerversammlungen besser werden soll. Koch dazu: «Leider konnten wir nicht durchsetzen, dass bei schwierigen Versammlungen externe Moderations-Profis beauftragt werden. Immerhin hat der Rat nun aber klargestellt, dass die Leitung einer solchen Versammlung nicht von dem gleichen Mitarbeiter durchgeführt werden kann, der die Interessen der Stadt vertritt oder ihre Pläne präsentiert.» Der Rat habe sich dafür ausgesprochen, entweder einen anderen Verwaltungsmitarbeiter, einen Ausschussvorsitzenden oder einen Ortsvorsteher als unabhängigen Moderator zu beauftragen.

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