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Blog

Einladung zum Neujahrsempfang 2019

Sehr geehrte Damen und Herren, wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben ein gutes neues Jahr 2019, Glück, Gesundheit und Erfolg. Bei dieser Gelegenheit möchten wir Sie außerdem gerne zum traditionellen Dreikönigstreffen der FDP Rhein-Sieg einladen. Das Dreikönigstreffen findet am Sonntag, den 13. Januar 2019 ab 17.00 Uhr im Ratssaal der Stadt Bornheim, Rathausstr. 2, 53332 […]

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Pressebild: Polizeiaufgabengesetz Änderungsantrag Version 2

Polizei und Bürgerrechte stärken

Die Fraktionen von FDP und CDU haben einen Änderungsantrag zum Polizeigesetz vorgelegt. Die Ermittlungsbehörden erhalten die Instrumente, die sie im 21. Jahrhundert im Kampf gegen Terror und Kriminalität benötigen, zugleich tragen die Änderungen der Kritik der Sachverständigen Rechnung und steigern die Rechtssicherheit des Gesetzes. Dazu erklären Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Marc Lürbke, stellvertretender […]

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Suchtklinik Merten

Gemeinsame Stellungnahme von Petra Heller, Fraktionsvorsitzende der CDU und Christian Koch, Fraktionsvorsitzender der FDP: Grundsätzlich gibt es zwei Handlungsstränge bei der Thematik rund um den deutschen Orden. Der erste Strang betrifft die Grundstückssuche für einen neuen Schulstandort und zweite Strang betrifft die Erweiterungswünsche des Deutschen Ordens. Bei der Präsentation des Deutsche Orden zu der gewünschten […]

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Emilia Danz neu für die FDP im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bornheim

Die Bornheimer FDP-Fraktion entsendet ein neues Mitglied in den städtischen Jugendhilfeausschuss. Die Sechtemerin Emilia Danz vertritt ab sofort die Freien Demokraten in dem Ausschuss, der unter anderem über Kindergärten und Jugendarbeit entscheidet. Danz ist 24 Jahre alt und absolviert neben ihrer Arbeit bei einer Personalberatung ein berufsbegleitendes Master-Studium.

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Gutachten zur Königstraße

Hier finden Sie das Rechtsgutachten der Kanzlei Redeker und das Gutachten des Dipl. Ing. Ottensmann, welche vom Gewerbeverein Bornheim und von CDU/ABB sowie FDP zum Umbau der Königstraße in Auftrag gegeben wurden. Beide Gutachten zeigen, dass eine Umplanung der Königstraße zur Zweibahnstraße auch jetzt noch möglich ist. Memorandum Königstraße Ottensmann Kostenschätzung

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Zerstörtes Plakat Jörn Freynick für Roisdorf

Vandalismus

Mehr als 1.500 Euro Sachschaden zuzüglich Arbeitsstunden und Baumaterial haben unbekannte Täter bislang in diesem Wahlkampf an unserem Wahlkampf-Material verursacht. Über 100 Plakate, fünf Großflächen sowie fünf große Werbebanner wurden zerstört oder gestohlen. All diese Straftaten haben wir bei der Polizei bereits angezeigt, die nun versuchen wird, die Täter zu ermitteln. Der FDP-Stadtverband Bornheim setzt […]

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Maßlos

In dem Prozess um die Steuerhinterziehung des Uli Hoeneß ist Maßlosigkeit das richtige Schlagwort. Die Maßlosigkeit hat in diesem Fall gleich drei Dimensionen: Wer 27,2 Millionen Euro Steuern hinterzieht, hat jedes Maß und den Bezug zur Realität verloren. Uli Hoeneß geht dafür zu Recht ins Gefängnis und muss dort eine gerechte Strafe verbüßen. Das Urteil […]

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Klarstellung zum Probebetrieb

Der General-Anzeiger berichtet in seiner heutigen Ausgabe über die Debatte zum Probebetrieb auf der Königstraße. Die Vertreterin der SPD erweckt in diesem Beitrag den Eindruck, die FDP unterstütze den Probebetrieb und bezieht sich auf die Planungsausschuss-Sitzung vom 7. November 2012. Ich möchte gerne die Gelegenheit nutzen, um die Abstimmung in dieser Sitzung klarzustellen. Die Durchführung […]

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